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Bundesländer stehen beim Wohnbaupaket vor Herausforderungen

Um die Zuschüsse vom Bund nutzen zu können, müssen die Bundesländer Vorgaben erfüllen. Diese zu errechnen, gestaltet sich aber als schwierig.
Bundesländer stehen beim Wohnbaupaket vor Herausforderungen
© ImmoFokus

Den Bundesländern steht im Rahmen des Wohnbaupakets 780 Millionen Euro für Neubauzuschüsse vom Bund zur Verfügung. Weitere 220 Millionen Euro für Sanierungen. Für die Abholung der Gelder im jeweiligen Bundesland muss der Durchschnitt der Förderzusicherungen der Jahre 2022 und 2023 übertroffen werden. Während Steiermark mit einem geplanten „Geschoßausbauturbo“ voranschreitet und die Vorgaben sogar weit überschreitet, tun sich andere Bundesländer schwerer. Im Burgenland sorgt die Durchschnittsregelung für Verwirrung: ob auch Einheiten in Wohnheimen oder im betreuten Wohnen mit einzurechnen sind, muss noch abgeklärt werden. Kärnten plant, die Voraussetzungen für die Zuschussmaßnahmen durch das Vorziehen geplanter Projekte zu erreichen. Bundesland Oberösterreich fühle sich laut derstandard.at benachteiligt und kritisiere das Paket als unzureichend, denn man hätte in den vergangenen Jahren viel Förderungen zugesichert und befinde sich durch die Vorgaben nun in einer herausfordernden Situation als die anderen Bundesländer.

Die Erfassung der korrekten Zahl durchgeführter Förderzusicherungen der letzten zwei Jahre funktioniere nicht problemlos, heißt es aus einigen Bundesländern. Um hier Abhilfe zu schaffen, finden jetzt wöchentlich Gespräche zwischen Bund und Ländern auf Beamtenebene statt. Außerdem gäbe es Uneinigkeiten hinsichtlich der Nutzungsdauer und Flexibilität beim Einsatz der finanziellen Mittel.

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