Die Europäische Zentralbank (EZB) kann laut ihrer Direktorin Isabel Schnabel wegen der unsicheren Entwicklung der Preise im Euroraum nach ihrem ersten Zinsschritt nach unten nicht sofort weitere signalisieren. "Noch ist der Ausblick über die zukünftige Inflationsentwicklung allerdings zu unsicher, um weitere Zinsschritte in Aussicht stellen zu können", sagte Schnabel am Freitag auf einer Veranstaltung in Berlin laut Redetext.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am Donnerstag erstmals seit fast fünf Jahren wieder die Zinsen gesenkt. Den am Finanzmarkt maßgeblichen Einlagensatz, den Geldhäuser für das Parken von Geld bei der Notenbank erhalten, verringerte sie von bisher 4,00 auf 3,75 Prozent sowie den Leitzins, zu dem sich Banken im Euroraum frisches Geld bei der EZB besorgen können, von 4,5 auf 4,25 Prozent.
Schnabel warnte zudem davor, dass fehlende Haushaltsdisziplin der Euro-Länder dazu führen könne, dass der Handlungsspielraum der EZB kleiner werde. Die Politik müsse konjunkturell günstige Zeiten zur Konsolidierung nutzen, notwendige Investitionen priorisieren und mit Strukturreformen flankieren, forderte die deutsche Volkswirtin. Aktuelle Prognosen lieferten aber Grund zur Besorgnis.
Manche staatliche Stützungsmaßnahmen der vergangenen Krisenjahre seien nicht vollständig zurückgenommen worden. "Das Ausbleiben fiskalischer Konsolidierung trotz hoher Schuldenstände steht den Bemühungen der Geldpolitik im Weg und erhöht das Risiko fiskalischer Dominanz", warnte sie. Eine zukunftsorientierte Fiskalpolitik sei zwingende Voraussetzung für die Wahrung der Unabhängigkeit der Geldpolitik. (apa)
