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Prozess-Wiederholung in Leoben um Betrug bei Semmering-Basistunnel

Urteil wurde in drei Fällen wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung aufgehoben.
Lisa Grüner

Der Prozess gegen drei von ursprünglich sechs Beschuldigten wegen des Verdachts des gewerbsmäßig schweren Betrugs beim Bau des Semmering-Basistunnels (SBT) muss ab kommenden Montag im Landesgericht Leoben wiederholt werden. Den Männern wird vorgeworfen, in den Jahren 2018 und 2019 Baumaterial und Diesel im Wert von rund 1,7 Mio. Euro von der Baustelle Grautschenhof abgezweigt zu haben. In drei Fällen wurde das Urteil wegen einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung aufgehoben.

Die Verhandlung ist diesmal ab 27. Februar bis zumindest 10. März für sechs Tage angesetzt. Bei zwei der drei Angeklagten könnte die Schadenssumme den Grenzwert von 300.000 Euro überschreiten. Ihnen drohen bei einer Verurteilung Freiheitsstrafen von einem bis zehn Jahren Haft.

Der erste Prozess hatte im April 2021 stattgefunden und ebenfalls mehrere Tage gedauert. Damals wurden fünf von sechs Angeklagte nicht rechtskräftig zu teils hohen Haftstrafen verurteilt. Ein Tiroler Unternehmer war freigesprochen worden. (apa)