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PV Austria: Stellungnahme zum ElWG

„Sowohl für Klein- als auch Großanlagen darf es keine weiteren Kostenbelastungen geben.“
Lorenz Selinger
Lorenz Selinger
PV Austria: Stellungnahme zum ElWG
© Thomas Unterberger

Unter den Erneuerbaren-Verbänden herrscht Einigkeit: Besser kein ElWG als eines mit neuen Netzsteuern. Das "große Potenzial" des Gesetzes würde durch ideologisch motivierte Eingriffe bei den Netzentgelten konterkariert. Diese wirken standortschädlich und schwächen die heimische Stromerzeugung, so der Branchenverband Photovoltaic Austria (PV Austria).

PV Austria übt scharfe Kritik am vorliegenden Ministerratsentwurf zum Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) – insbesondere an den darin enthaltenen Netznutzungsentgelten für erneuerbare Stromerzeuger.

 „Die geplanten neuen Netzkosten für heimische Stromproduktion führen de facto zu einem Österreich-Aufschlag. Dadurch wird heimischer Strom teurer – das sogenannte Günstiger-Strom-Gesetz begünstigt Stromimporte, wirkt standortschädlich und ist ein weiterer Beitrag dieser Regierung dazu, dass Österreich den Wachstumskeller nicht verlassen wird. Das ist wirtschaftspolitisch der völlig falsche Weg. Sowohl für Klein- als auch Großanlagen darf es keine weiteren Kostenbelastungen geben.“
—Herbert Pairl, Vorstandsvorsitzender von PV Austria 

Das Gesetz schaffe massive Unsicherheiten, unklare Rahmenbedingungen für Investitionen und greife in bestehende Finanzierungen ein. In seiner aktuellen Form führe das ElWG insgesamt zu geringeren Investitionsanreizen und zu teurerem Strom – und schade damit vor allem dem Wirtschaftsstandort Österreich.