Jetzt weiß ich wie sich Bill Murray als TV-Wettermann Phil Connors im Kino-Hit der frühen 90er Jahre gefühlt haben muss, der denselben Tag immer wieder von neuem erlebt. Die Abgeordnete zum Nationalrat, Ruth Becher hat am 9. November ihren altbekannten Antrag zur Wohnrechtsnovelle erneut eingebracht. „Die SPÖ drängt weiterhin auf eine Reform des Mietrechts. SPÖ-Abgeordnete Ruth Becher hat daher am Beginn der neuen Legislaturperiode ihren Initiativantrag zu einer umfangreichen Wohnrechtsnovelle wieder eingebracht. In dem Vorschlag enthalten sind eine Reihe von Änderungen zum Mietrechtsgesetz und Wohneigentumsgesetz mit dem Ziel, ein möglichst einheitliches, transparentes Mietrecht zu schaffen“, heißt es dazu in der Parlamentskorrespondenz. Wer neue Ideen im diesem Gesetzesantrag sucht, wird enttäuscht. Fehlanzeige. Im Antrag wird alleine auf die schon bekannten eigenen Ideen beharrt – auch wenn jeder weiß, dass diese keine Mehrheit finden wird. Ruth Becher ist somit offensichtlich schon voll auf Oppositionsmodus. Ein bisschen mehr Kreativität hätte ich nun doch erwartet. Aber was soll’s. Den Redakteuren der Parlamentskorrespondenz hat die Ideenlosigkeit der Abgeordneten zumindest viel Arbeit erspart. Bis auf den ersten Absatz konnte am 13.11.2017 (Meldung Nr. 1129) die Meldung Nr. 887 vom 11.07.2017 übernommen werden. Vielleicht haben die Redakteure diese Textpassage nun bereits im Zwischenspeicher. Sicher ist sicher. Vielleicht schaut das Murmeltier bald wieder einmal vorbei.
