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Zwei burgenländische Thermen klagten Corona-Hilfen ein

Die Kurbad Tatzmannsdorf GmbH und die Sonnentherme Lutzmannsburg sind gegen die COFAG vor Gericht gezogen, um Corona-Hilfen einzuklagen.
Amelie Miller
Kurbad Tatzmannsdorf GmbH
Kurbad Tatzmannsdorf GmbH
© Reduce | Red Bull Media/REDUCE Gesundheitsresort © Reduce | Red Bull Media

Beide Thermen waren bei Auszahlungen im Zuge der Coronakrise leer ausgegangen, weil sie zur Landesholding Burgenland gehören und Unternehmen in öffentlicher Hand von den Hilfen ausgenommen waren, bestätigte ein Sprecher der Landesholding einen Bericht der "Presse". Am Donnerstag haben die Verhandlungen am Handelsgericht Wien begonnen.

Die Thermen haben um die Förderung angesucht und gehen nun gegen die Ablehnung vor. Sie fühlen sich benachteiligt, weil sie als landeseigene Betriebe den Schaden durch pandemiebedingte Einnahmenausfälle nicht ersetzt bekommen. Ungeachtet ihres Eigentümers würden sie jedoch wie alle anderen Tourismusbetriebe im Wettbewerb stehen, argumentieren sie.

Die Sonnentherme Lutzmannsburg hat laut Transparenzportal zwar 800.000 Euro bekommen, diese Auszahlung sei aber unter einem anderen Titel erfolgt und die Klage auch seitens der Sonnentherme eingebracht worden, hieß es von der Landesholding. Wie die burgenländischen Thermen hätten unter anderem auch Wiener Verkehrsbetriebe geklagt. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat bereits angekündigt, die Gewährung von Corona-Finanzhilfen durch die COFAG zu prüfen. (apa)